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Die Vorbereitungsgruppe zeigt das Banner für die Demo am 17. September

Das Bündnis mobilisiert und informiert

Das Aktionsbündnis Ostalb gegen TTIP mobilisiert und informiert für die Demo am 17. September 2016 in Stuttgart – große Verteilaktion in der Fußgängerzone Aalen & Ellwangen geplant
STOP TTIP & CETA – Für einen gerechten Welthandel!

Aalen & Ellwangen – Das Aktionsbündnis Ostalb gegen TTIP beteiligt sich an einer bundesweiten Demonstration „Für einen gerechten Welthandel: STOP CETA & TTIP“ am 17.09.2016 in Stuttgart.

Aus diesem Grund wird das Aktionsbündnis Ostalb gegen TTIP am Samstag, den 03. September 2016, die Aalener, sowie die Ellwangener Bevölkerung über die bevorstehende Demonstration informieren, mobilisieren und das Bündnis möchte über die Auswirkungen von TTIP ins Gespräch kommen.

Geplant ist eine Verteilaktion in der Fußgängerzone, mit Informationen zur Demonstration am 17.09.2016 nach Stuttgart.

Für ein persönliches Gespräch stehen Ihnen Teilnehmerinnen des Bündnisses um 9:00 Uhr vor dem Rathaus in Aalen & in Ellwangen um 9:00 Uhr am Fuchseck zu Verfügung.

Mehr Infos erhalten Sie unter:

https://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/

Einladung zur Demo am 17. September 2016

Warum fahren wir nach Stuttgart?

1. Warum soll ich gegen CETA demonstrieren? Was ist daran zu kritisieren?

Als Handelsabkommen neuen Typs zielt CETA nicht nur auf den Abbau von Zöllen, sondern auch darauf, sogenannte „nichttarifäre Handelshemmnisse“ zu beseitigen. Darunter fallen zum Beispiel Umweltschutzbestimmungen, bewährte Standards des Verbraucherschutzes oder auch die Kulturförderung. CETA und TTIP greifen so tief in den Alltag der Menschen und in die politischen Prozesse in den beteiligten Staaten ein, dass sie nicht einfach über die Köpfe der Menschen und der gewählten Parlamente hinweg beschlossen werden können.

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Impressionen vom Tag der Regionen

Tag der Regionen am 3. Oktober 2016

Wer uns kennenlernen oder treffen mag: Wir sind auch in diesem Jahr wieder mit einem Infostand beim dem „Tag der Regionen“ auf dem Gelände der Löwenbrauerei Aalen vertreten. Dort können Sie sich über TTIP/Ceta und die geplanten Demonstrationen am 17. September 2016 informieren. Ebenso gibt es die neuesten Informationen zum neu gegründeten Aalener Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Ostalb“. Wir freuen uns auf eine vielseitige Veranstaltung!

Landtagswahlen im Blick auf TTIP

Kurz vor der Landtagswahl am 13. März 2016 haben wir vom Bündnis „Ostalb gegen TTIP“ die Landtags-Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlkreise Aalen und Schwäbisch Gmünd zum Thema TTIP befragt.  Alle derzeit im Bundestag oder im Landtag vertretenen Parteien wurden dabei berücksichtigt.

Warum befragen wir die Landtagskandidaten?

„Der Bundesrat (BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willensbildung des Gesamtstaates berücksichtigt. Der Bundesrat ist damit ein Ausdruck des Föderalismus in Deutschland.“ Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland)

Wir (das Bündnis Ostalb gegen TTIP) gehen davon aus, dass eine Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zum Freihandelsabkommen TTIP nur möglich ist, wenn auch der Bundesrat dem Freihandelsabkommen TTIP zustimmt. Deshalb ist es wichtig zu wissen, wie die Parteien und deren Kandidaten zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg zum Thema TTIP stehen.

Die Fragen wurden gestellt an: Dr. Julia Frank (FDP), Veronika Gromann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Roland Hamm (Die Linke), Winfried Mack (CDU), Klaus Maier (SPD), Dr. Carola Merk-Rudolph (SPD), Bennet Müller (Bündnis 90/DIE GRÜNEN),  Christian Müller (FDP), Alexander Relea-Lindner (Die Linke), Stefan Scheffold (CDU).

Allen Kandidatinnen und Kandidaten wurden dieselben Fragen gestellt, so dass die Antworten vergleichbar sind. Die Fragen beziehen sich auf die TTIP-Themenfelder „Kennzeichnungspflicht von gentechnisch veränderten Produkten“, „Risiko-Technologie Fracking“ sowie „Auftragsvergabe von Kommunen“.

Für weitere Informationen zur Einstellung der jeweiligen Parteien zu TTIP verweisen wir auch auf die Landes-Wahlprogramme, veröffentlicht durch die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg auf der Seite: https://www.landtagswahl-bw.de/parteien_uebersicht_ltw.html

Geordnet nach Wahlkreisen ergab sich dabei folgendes Bild:

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Vortrag Sarah Händel

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Foto: Sarah Händel

Die Gefahren von TTIP, die selbstorganisierte Bürgerinitiative und wie es danach weiter geht!

Am 27. Oktober lud das Bündnis Ostalb-gegen-TTIP zu einem Vortrag zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP ein. Die Referentin Sarah Händel (31), baden-württembergische Landesgeschäftsführerin des Vereins Mehr Demokratie, klärte auf über mögliche Gefahren des Abkommens für Demokratie und Rechtsstaat. Insbesondere geplante Instrumente wie die Investor-Staats-Schiedsgerichte aber auch die sogenannte Regulatorische Kooperation und der dadurch steigende Einfluss von Wirtschaftsinteressen standen dabei im Fokus.

Mehr Demokratie e. V. ist einer der federführenden Ausrichter der selbstorganisierten Bürgerinitiative „STOP TTIP“. Mit europaweit über 3 Millionen Unterstützer/innen ist die Initiative gegen TTIP, die bisher größte Bürger-Petition an das europäische Parlament. Nach der erfolgreichen Großdemo in Berlin mit 250.000 Teilnehmer/innen soll der TTIP- Protest weiter gehen. Auch zu den Möglichkeiten des lokalen Engagements gegen TTIP informierte Sarah Händel.

Der Vortrag fand am 27.10.2015 im Alten Postamt, Bahnhofstr. 38, in Aalen um 19 Uhr statt.

Video vom Vortragsabend:

Bilder vom Vortragsabend:

Kompletter Vortrag als PDF zum Nachlesen:

Vortragsfolien

 

 

Tag der Regionen Aalen

Beim Tag der Regionen in Aalen im Oktober 2014 und 2015 konnten wir auf das Freihandelsabkommen (TTIP) aufmerksam machen, Informationsmaterial verteilen und Unterschriften für die selbstorganisierte Bürgerinitiative sammeln.

Herbert Löhr – Vortrag & Diskussion über TTIP

Herbert Löhr informiert über TTIP “Wer wird Verlierer, wer wird Gewinner sein?”

Herber LöhrHerbert Löhr ist ein kritischer Experte für das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Mit Auslandserfahrungen und der Mitarbeit im Aktionszentrum „Arme Welt e. V.“ Tübingen, kennt er bereits ratifizierte Freihandelsabkommen wie z. B. NAFTA und deren Auswirkungen auf Märkte und Menschen.

Am Dienstag, den 21.07.15 sprach Herbert Löhr in Ellwangen im gut besuchten Gasthof Kronprinzen im Sebastiansgraben. Er hat uns Bündnismitglieder auf den neuesten Stand der Informationen zum Freihandelsabkommen TTIP gebracht.

Den aktualisierte Vortrag von Herbert Löhr (32 Folien) finden sie <hier>

20 Jahre NAFTA
Eine Bilanz des US-amerikanisch-kanadischen Gewerkschaftsdachverbands:

Das Alternative Handelsmandat

Die Allianz „Alternatives Handelsmandat“ (Alternative Trade Mandate Alliance) wird aus fast 50 Organisationen gebildet. Mitglieder sind Bauern und Bäuerinnen, Gruppen, die an Entwicklungsthemen arbeiten, Aktive des gerechten Handels, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Wanderarbeiterinnen und Wanderarbeiter, Umweltschutzorganistaionen, Frauen-, Menschenrechts-, Verbraucher- und konfessionelle Basis-Gruppen aus ganz Europa.  Das „Alternative Handelsmandat“entwickelt eine alternative Perspektive zur europäischen Handelspolitik. Es entsteht eine Vision, welche Menschen und den Planeten vor die Interessen der großen Unternehmen stellt.

Aktionstag 18.04.2015

Die Sorgen der Gegner des Freihandelsabkommens TTIP müssen stärker von der Wirtschaft berücksichtigt werden. „Und sie muss jetzt aktiv auf die Verhandlungen einwirken, Druck machen und für ein Ergebnis sorgen, das die TTIP-Kritiker mitnimmt“. „Die bisherige TTIP-Werbung der Wirtschaftsverbände und der Bundesregierung geht an den Sorgen der Menschen vorbei.“

Am Samstag waren bundesweit tausende auf der Straße um Ihre Ablehnung gegen das Abkommen zu zeigen
Auch wir waren in Aalen mit einem Stand auf dem Wochenmarkt dabei.

Resolution des Kreistages zu TTIP

Der Kreistag befürchtet Einschränkungen der kommunalen Selbstverwaltung und beschließt Resolution gegen den aktuellen Stand der TTIP-Verhandlungen

Am 24.03.2015 schließt sich der Kreistag des Ostalbkreises einstimmig den Forderungen des  vom Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag, Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmen e. V. im Oktober 2014 verabschiedeten „Gemeinsamen Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen“ an.

Ein Erfolg unserer Arbeit, wie wir meinen. Im Vorfeld erhielten alle KreisrätInnen eine DVD mit den Aussagen des Wirtschaftswissenschaftlers Sven Gigold (MEP) zu TTIP. Siehe Beitrag