IG Metall Aalen, ver.di & Aktive fahren zur Demo „Stopp TTIP & CETA“ nach Stuttgart

Aalen – Die IG Metall Aalen und ver.di haben ihre Mitglieder und Interessierte aufgerufen, mit ihnen am Samstag, den 17. September 2016 zur Demo „Stopp TTIP & CETA“ nach Stuttgart zu fahren. Über 150 Personen folgten dem Aufruf und reisten mit einem eigens gecharterten Bus und Bahn aus der Ostalb zur Demo nach Stuttgart.

Die Organisatoren der Stuttgarter Demo fordern den sofortigen Stopp der Verhandlungen zu TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße.

Josef Mischko, DGB-Kreisvorsitzender, betont, dass die beiden Handelsabkommen direkte negative Auswirkungen auf den Ostalbkreis haben. Einer der großen Kritikpunkte ist die Schiedsgerichtsbarkeit, die multinationalen Konzernen Klagemöglichkeiten gegen Entscheidungen von demokratisch gewählten Parlamenten ermöglicht. „Alleine schon die Androhung solcher Verfahren schränkt den Gestaltungsspielraum von Kommunen massiv ein. So wären z.B. unsere drei Kliniken, die Müllentsorgung massiv bedroht. Der soziale Wohnungsbau und die öffentliche Daseinsvorsorge könnte durch die Hintertür privatisiert werden“, so Mischko. „Durch TTIP und CETA werden wir Bürgerinnen und Bürger entmündigt,“ schimpft Mischko. „Das wollen wir mit aller Macht verhindern.“

Bundesweit haben mehr als 320.000 Menschen am Samstag an diesen Demonstrationen teilgenommen, davon mehr als 30.000 in Stuttgart. Die Demonstrationen wurden organisiert von einem Bündnis von Umweltschutzverbänden, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, kultur-, demokratie-, entwicklungspolitische und globalisierungskritische Organisationen.

Hier einige Eindrücke von dieser großartigen Demo.