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Einladung zur Demo am 17. September 2016

Warum fahren wir nach Stuttgart?

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1. Warum soll ich gegen CETA demonstrieren? Was ist daran zu kritisieren?

Als Handelsabkommen neuen Typs zielt CETA nicht nur auf den Abbau von Zöllen, sondern auch darauf, sogenannte „nichttarifäre Handelshemmnisse“ zu beseitigen. Darunter fallen zum Beispiel Umweltschutzbestimmungen, bewährte Standards des Verbraucherschutzes oder auch die Kulturförderung. CETA und TTIP greifen so tief in den Alltag der Menschen und in die politischen Prozesse in den beteiligten Staaten ein, dass sie nicht einfach über die Köpfe der Menschen und der gewählten Parlamente hinweg beschlossen werden können.

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Impressionen vom Tag der Regionen

Tag der Regionen am 3. Oktober 2016

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Wer uns kennenlernen oder treffen mag: Wir sind auch in diesem Jahr wieder mit einem Infostand beim dem „Tag der Regionen“ auf dem Gelände der Löwenbrauerei Aalen vertreten. Dort können Sie sich über TTIP/Ceta und die geplanten Demonstrationen am 17. September 2016 informieren. Ebenso gibt es die neuesten Informationen zum neu gegründeten Aalener Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Ostalb“. Wir freuen uns auf eine vielseitige Veranstaltung!

Interview mit Sprechern des Aktionsbündnis „Ostalb gegen TTIP“

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Im nachfolgenden Interview, welches im Rahmen des Seminarkurses im Fach Geschichte und Gemeinschaftskunde durchgeführt wurde, befragte Jan Knobloch die Sprecher, Tobias Bruns und Bernd Trete, des Aktionsbündnisses „Ostalb gegen TTIP“. Interviewinhalte sind das Aktionsbündnis und die wesentlichen Verhandlungspunkte von TTIP und die Auswirkungen und Folgen bei einem erfolgreichen Abschluss des Abkommens.

Die Fragen eins bis acht wurden im Voraus des Interview schriftlich von Bernd Trete beantwortet. Das Interview dauerte 40 Minuten und wurde unter dem Einverständnis der Teilnehmer aufgezeichnet und im Anschluss verschriftlicht. Die Aufzeichnung fand im frapé, Julius-Bausch-Straße 32, Aalen am 14.03.2016 statt.

Interviewteilnehmer

Aktionsbündnis „Ostalb gegen TTIP“

Vielen Dank, Herr Trete und Herr Bruns, für die Teilnahme an einem Interview zum Transatlantisches Freihandelsabkommen im Rahmen meines Seminarkurses am Technischen Gymnasium der Gewerblichen Schule.

Könnten Sie am Anfang des Interviews dem Leser in aller Kürze ihre Positionen zu TTIP darlegen?

Bei den Verhandlungen zu TTIP verhandeln USA und die EU im Interesse von großen nationalen und multinationalen Unternehmen und Konzernen um die Bedingungen zur Erhöhung ihrer Profitraten zu verbessern. Dabei ist alles ein Handelshemmnis, was die Profitraten der Konzerne schmälern könnte (Lohnkosten, Sozialstandards, Umweltschutz, Demokratie).

Wann und von wem haben Sie das erste Mal von TTIP gehört?

Auf einer Regionalkonferenz in Schwäbisch Hall (2014) zu der die Attac-Gruppe Schwäbisch Hall eingeladen hatte.

Wie und wann haben Sie begonnen sich politisch zu aktivieren?

Politisch aktiv bin ich seit 2009. Ein entscheidender Auslöser für meine politische Aktivität war der Film: https://www.watermakesmoney.com/de/

Sie sind beide Sprecher des Aktionsbündnisses „Ostalb gegen TTIP“. Was macht das Bündnis und seine Mitglieder?

Einmal monatlich besprechen wir die aktuellen und die künftigen Aktionen. Wir haben beispielhaft alle Bürgermeister des Ostalbkreises und alle Volksvertreter im Stadt- und Kreistagsparlament (Aalen bzw. Ostalbkreis) schriftlich über die Gefahren eines Freihandelsabkommens TTIP informiert und leisteten einen entscheidenden Beitrag an dem TTIP-kritischen Kreistagsbeschluss vom 24.03.2015 (https://attac-aalen.org/blog/beschluss-zum-thema-ttip-der-sitzung-des-kreistags-des-ostalbkreises-vom-24-3-2015/)

Wir haben etliche kleine und Mittlere Unternehmen im Ostalbkreis angeschrieben und über die Aktion https://www.kmu-gegen-ttip.de informiert und den Beitritt zur Aktion empfohlen. Wir sorgen für Presseveröffentlichungen zum Thema TTIP. Wir veranstalten Diskussionsabende mit Kennern der Materie (beispielhaft die Podiumsdiskussion mit Diskussionsabend am Dienstag, 19.04.2016 19:00 Uhr im Alten Postamt in Aalen (s. Anhang / Entwurf des Flyers in einer separaten Mail)). Oder führen Pecha Kuchas zum Thema durch. Wir organisieren Info-Stände im Ostalbkreis, beteiligen uns auch an bundesweiten Demonstrationen (Berlin 2015 ca. 250.000 Menschen zur Anti-TTIP-Demo).

Wer steckt dahinter und welche Gründe gibt es Ihrer Meinung nach sich dem Bündnis anzuschließen?

Hinter den Bündnis stecken: https://www.ostalb-gegen-ttip.de/unsere-partner/. Bei den Verhandlungen über TTIP geht es um die Interessen der großen überregionalen und multinationalen Wirtschaftsunternehmen, die (wie oben schon gesagt) um die Verbesserung ihrer Profitrate kämpfen. Und die Profitinteressen der großen, überregionalen und multinationalen Wirtschaftsunternehmen sind nicht immer (bzw. selten) identisch mit den Interessen der kleinen und mittleren und regionalen Unternehmen und im Wesentlichen auch nicht mit den langfristigen Interessen der Bevölkerung vereinbar. Das ist auch der Grund, sich gegen die TTIP-Verhandlungen zu engagieren, gegen Demokratieabbau und gegen die drohende Senkung von Arbeitnehmerrechten, die drohende Senkung von Umwelt- und Verbraucherstandards, gegen die Aushöhlung unserer Demokratie.

Was sind das für Personen, die sich bei Ihnen im Bündnis beteiligen?

Menschen aus der Region, die sich engagieren für Demokratie, für Umwelt- und Verbraucherschutz und für den Erhalt und die Verbesserung der Arbeitnehmerrechte.

Da die Verhandlungen geheim sind und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden kann keine aktive Bürgerbeteiligung stattfinden. Warum haben Sie dann trotzdem ein Bürgerbündnis gegründet und was machen ihr Bündnis dafür sich politisch zu beteiligen?

Wie oben schon erwähnt ist es uns gelungen, dass der Kreistag einen TTIP-kritischen Beschluss gefasst hat. Es gibt viele Gemeinden, die bereits einen TTIP-kritischen Beschluss gefasst haben s.: https://www.attac.de/TTIP-in-Kommunen, Es stimmt, dass die Verhandlungen geheim sind. Doch das was inzwischen bekannt ist, stützt unsere Befürchtungen. Wenn genügend Menschen, Organisationen und Gemeinden öffentlich und lautstark ihren Widerstand gegen die TTIP-Verhandlungen zum Ausdruck bringen, kann Druck gegenüber den TTIP-Verhandlungen aufgebaut werden. Umso größer der Widerstand, umso besser sind die Chancen dazu beizutragen, dass unsere schlimmsten Befürchtungen nicht eintreten werden.

Wie nehmen Sie, als sehr gute informierte Bürger, über TTIP, den Informationsstand der allgemeinen Bevölkerung wahr und welche Gründe haben Sie dafür?

Der Informationsstand der allgemeinen Bevölkerung spiegelt die Informationspolitik der bundesdeutschen Medienlandschaft wieder. „Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.“ Wenn wir uns anschauen, wem beispielsweise die großen Zeitungen in Deutschland gehören, wird klar, warum die allgemeine Bevölkerung wenig oder falsch über die Ziele und Inhalte der TTIP-Verhandlungen informiert sind.

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23.04.2016 – Demo gegen TTIP in Hannover

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+++ 90.000 fordern „TTIP & CETA stoppen“ +++

Gemeinsame Pressemitteilung
Bündnis „TTIP und CETA stoppen“
23. April 2016

* Demonstration in Hannover: 90.000 fordern „TTIP & CETA stoppen“

* Bündnis fordert von Merkel und Obama gerechten Welthandel statt Demokratieabbau

Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover haben heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ 90.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) protestiert.
Die Zahl der Teilnehmenden übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.

Zur Demonstration aufgerufen hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis von rund 20 Aktivistennetzwerken, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Jugendverbänden, Wohlfahrts- und Sozial- und Kulturverbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen.

„TTIP und CETA gefährden demokratische, ökologische und soziale Standards und sollen eine konzernfreundliche Paralleljustiz schaffen“, erklärten die Organisator/innen. „Dagegen protestieren Menschen aus ganz Europa und von jenseits des Atlantiks gemeinsam.“ Die Demonstration, auf der unter anderem Ulrich Schneider (Der Paritätische Gesamtverband), Hubert Weiger (BUND), Andrea Kocsis (ver.di) und Lori Wallach von der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Public Citizen sprachen, richtete an Barack Obama und Angela Merkel eine klare Botschaft: „Wir stehen auf gegen Handelsverträge, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen und machen uns stark für einen gerechten Welthandel, der sich an Arbeitnehmerrechten, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards statt an Konzerninteressen orientiert.“

Die Verhandlungen zu TTIP müssten gestoppt und CETA dürfe nicht ratifiziert werden, hieß es weiter. Auf der Kundgebung in Hannover forderten die Rednerinnen und Redner die Bundesregierung sowie das Europäische Parlament auf, dem mittlerweile fertig verhandelten CETA-Text nicht zuzustimmen. Umfassende internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Das von der EU-Kommission als Verbesserung gepriesene Handelsgerichtssystem ICS schreibe auch weiterhin Sonderrechte für Konzerne fest. Die sogenannte regulatorische Kooperation biete für Lobbyisten ein Einfallstor in die Gesetzgebung und berge die Gefahr, dass bewährte Standards etwa bei Lebensmittelqualität, Daseinsvorsorge, Kulturförderung oder Umweltschutz abgebaut werden.

Für den Herbst 2016 kündigten die Organisatoren weitere Demonstrationen in mehreren deutschen Städten an. „Nachdem in Berlin im letzten Oktober eine Viertelmillion Menschen gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind, tragen wir den Widerstand gegen die demokratiegefährdenden Abkommen nun in die Breite“, so das Bündnis.

Mehr als 100 Gruppen und Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatten zur Demonstration aufgerufen. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, die Naturfreunde Deutschlands und Greenpeace.

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Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf/

Trägerkreis der Demonstration: www.ttip-demo.de/home/netzwerk/

Auch einige von unserem Ostalb gegen TTIP Bündnis waren mit bei der Demo:

Bild 1 klein Bild 2 klein

Veranstaltung am 19. April

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Plakat TTIP 19.04.2016

Am Bahnhof! Der Eintritt ist frei!

Vielen Dank für alle, die dabei waren. In den nächsten Tagen folgt das Video zur Veranstaltung.

Aufgrund des Zeitmangels könnten von 5 geplanten Themen nur 2 besprochen werden. Nachfolgende die 5 Themen und die Erläuterungen von Herbert Löhr zum Nachlesen:

4 Das Regelungsrecht der Regierungen
Die den TTIP-Kritikern unterstellte Behauptung: „TTIP würde es mächtigen US-amerikanischen Firmen erlauben, Regierungen nach Belieben zu verklagen“

Das sagt Herber Löhr – Link

5 Öffentliche Dienstleistungen
Mythos: Die EU-Handelskommission den TTIP-Kritikern unterstellte Behauptung: „TTIP würde die EU-Regierungen zur Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen zwingen, auf die wir alle angewiesen sind“.

Das sagt Herbert Löhr – Link

7 Nachhaltige Entwicklung
Mythos: Die den TTIP-Kritikern unterstellte Behauptung: „TTIP wird beim Umweltschutz und bei den Arbeitnehmerrechten eine Abwärtsspirale in Gang setzen.“

Das sagt Herbert Löhr – Link

9 Transparenz und Einfluss
Mythos: Die den TTIP-Kritikern unterstellte Behauptung: „Normale Leute haben keinerlei Information, worum es in den Gesprächen geht – in den TTIP-Verhandlungen geben die Großunternehmen den Ton an“.

Das sagt Herbert Löhr – Link

10 Demokratische Kontrolle
Mythos: Die den TTIP-Kritikern unterstellte Behauptung: „Regierungen haben keine Kontrolle darüber, was die Verhandlungsführer aushecken“.

Das sagt Herbert Löhr – Link

Landtagswahlen im Blick auf TTIP

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Kurz vor der Landtagswahl am 13. März 2016 haben wir vom Bündnis „Ostalb gegen TTIP“ die Landtags-Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlkreise Aalen und Schwäbisch Gmünd zum Thema TTIP befragt.  Alle derzeit im Bundestag oder im Landtag vertretenen Parteien wurden dabei berücksichtigt.

Warum befragen wir die Landtagskandidaten?

„Der Bundesrat (BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willensbildung des Gesamtstaates berücksichtigt. Der Bundesrat ist damit ein Ausdruck des Föderalismus in Deutschland.“ Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland)

Wir (das Bündnis Ostalb gegen TTIP) gehen davon aus, dass eine Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zum Freihandelsabkommen TTIP nur möglich ist, wenn auch der Bundesrat dem Freihandelsabkommen TTIP zustimmt. Deshalb ist es wichtig zu wissen, wie die Parteien und deren Kandidaten zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg zum Thema TTIP stehen.

Die Fragen wurden gestellt an: Dr. Julia Frank (FDP), Veronika Gromann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Roland Hamm (Die Linke), Winfried Mack (CDU), Klaus Maier (SPD), Dr. Carola Merk-Rudolph (SPD), Bennet Müller (Bündnis 90/DIE GRÜNEN),  Christian Müller (FDP), Alexander Relea-Lindner (Die Linke), Stefan Scheffold (CDU).

Allen Kandidatinnen und Kandidaten wurden dieselben Fragen gestellt, so dass die Antworten vergleichbar sind. Die Fragen beziehen sich auf die TTIP-Themenfelder „Kennzeichnungspflicht von gentechnisch veränderten Produkten“, „Risiko-Technologie Fracking“ sowie „Auftragsvergabe von Kommunen“.

Für weitere Informationen zur Einstellung der jeweiligen Parteien zu TTIP verweisen wir auch auf die Landes-Wahlprogramme, veröffentlicht durch die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg auf der Seite: https://www.landtagswahl-bw.de/parteien_uebersicht_ltw.html

Geordnet nach Wahlkreisen ergab sich dabei folgendes Bild:

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KMU gegen TTIP

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KMU Logo

„Als Kleine und Mittelständische Unternehmen sind wir für einen fairen, transparenten Freihandel auf Grundlage hoher Umwelt- und Sozialstandards. Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) widerspricht diesen Grundsätzen. Daher fordern wir den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP.“

Mit diesen Zeilen beginnt der Aufruf der Arbeitsgemeinschaft KMU gegen TTIP DE. Die Webseite ist hier zu erreichen.

Es steht also bei weitem nicht die gesamte Wirtschaft geschlossen hinter TTIP. Unser Mittelstand, das Rückrad in Deutschland in Sachen Ausbildung und Steuerzahlung, engagiert sich mit der Arbeitsgemeinschaft KMU gegen TTIP gegen dieses Abkommen.

Sollten Sie auch ein kleines oder mittelständischens Unternehmen leiten, können Sie sich auf der KMU gegen TTIP Homepage gegen dieses Abkommen engagieren und den Aufruf unterschreiben.

Weitere Informationen finden sich auch bei Youtube. KMU unterhält dort einen Kanal im Kampf gegen TTIP. Dieser Youtube Kanal findet sich hier

Darüber hinaus gibt es noch einen sehr informative Broschüre zum Thema, diese erreichen Sie hier